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Entgegenhaltung zur Quersubvention.
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Subject: Re: Terminanfrage 16.9. 17:30 - Input Lageausgleich für Notar
Date: Mon, 14 Sep 2015 23:22:52 +0200
From: hubi <hubitronic(a)gmail.com>
To: von Birgelen Klaus <kb(a)baugemeinschaften-schaffen.de>
CC: von Gaudecker Victoria <post(a)leuschnervongaudecker.de>, Sebastian
Händel <sh(a)haendel-junghans.de>, Daniel Pflaum
<pflaum(a)leuschnervongaudecker.de>, SuchenWohnraum Wohnraum
<ericjuliasuchenwohnraum(a)gmail.com>, Jutta und Sven Bindczeck
<JSBindczeck(a)gmx.de>, Seifert Florian <seifert.florian(a)web.de>
Hallo Klaus,
nach kurzer abendlicher Diskussion bei AFW4 folgendes feedback:
Mit dem Protokoll vom 6.8.15 wurde das komplette "Package" bis ins
Detail abgestimmt, als letzter Akt wurde das als Gesamtlösung definiert
und alles Mögliche unterzeichnet. Es gab eine umfassende Regelung über
München Modell, Dienstbarkeiten usw. Florian hat auch noch ein Dokument
nachgereicht. Als Ergebnis gab es das aufwendige Protokoll was
Vertragscharakter hat. Darin war der Lageausgleich nicht enthalten, es
gab auch keinen Grund denn für AFW4 war diese Regelung bereits zu dem
Zeitpunkt hinfällig weil folgendes gilt:
Am 22.1.15 haben alle Anwesenden im Kommunalreferat im Protokoll
festgehalten: "Alle Mitglieder haben sich darauf geeinigt, dass die
Bewertung der Einzelgrundstücke von der Stadt vorgenommen werden soll."
Notar Brunner hat desweiteren am 31.7.15 auf deine Nachfrage explizit
davor gewarnt, im Innenverhältnis durch Kopplung von Grundstückskäufen
gegenseitig rechtliche Bindungen einzugehen.
(@8 Ausgleich von Kaufpreisunterschieden
Herr Brunner hält es für das Sinnvollste, dass wenn überhaupt die Stadt
München diese
Unterschiede auflöst und verbeurkundet. Ansonsten ergeben sich u.U.
Verflechtungen, die
kreuzweise Grunderwerbsteuern auslösen können.)
Daher geht die Preishoheit beim nun eingeschlagenen Weg des getrennten
Kaufs alleinig von der Stadt aus. So war zumindest die letzte
Beschlusslage und auch der notarielle Rat. Wir unterwerfen uns alle
dabei dem Preisdiktat der Stadt, auch wenn uns die Bewertung wirklich
nicht passt.
Uns ist ganz wichtig, dass du dich bzw. deine Baugruppe sich nicht
übervorteilt fühlt und deswegen schreibe ich das so länglich zusammen.
Wir haben diese Zahlungen auch daher nicht mehr in der Kostenschätzung
bzw. den Kreditplanungen. Wir bei AFW4 sind nämlich der Auffassung das
Thema sei längst abgeschlossen und bitten dringend darum das Rad nicht
zurückzudrehen.
Viele Grüße
Hubertus
On 09/14/2015 04:43 PM, von Birgelen Klaus wrote:
> Hallo zusammen,
>
> ich möchte für den Termin mit Herrn Brunner den Input zusammenfassen.
> Die Vertreter der 4 beteiligten Baugemeinschaften hatten sich im
> Dezember 2013 und Januar 2014 darauf geeinigt, daß die Gruppen für
> einen internen Lageausgleich sorgen werden und sich damit dann auf ein
> Gebäude festlegen.
>
> Gebäude A + 100 Eur/ m2 Geschossfläche
>
> Gebäude B + 100 Eur/ m2 Geschossfläche
>
> Gebäude C - 100 Eur/ m2 Geschossfläche
>
> Gebäude D + 0 Eur/ m2 Geschossfläche
>
> Dies ist in den Protokollen vom 6.12.13 (Foto/Scan-Protokoll) und vom
> 16.1.14 (Mail vom 20.1.14 von Victoria v.Gaudecker, s. Anhang)
> festgehalten.
> Auch wurde dies via Gunhild von den damaligen Mitgliedern der
> AF4-Gruppe soweit bestätigt, daß sie sich unter den Voraussetzungen
> für Gebäude B entschieden.
>
>
> Da sich aus der o.g. Bewertung je m2 GF ein Überschuss ergibt, läßt
> sich das nivellieren, so daß sich in Summe null ergibt.
>
> Gebäude A + 80 Eur/ m2 Geschossfläche
>
> Gebäude B + 80 Eur/ m2 Geschossfläche
>
> Gebäude C - 120 Eur/ m2 Geschossfläche
>
> Gebäude D - 20 Eur/ m2 Geschossfläche
>
>
> Zwischenzeitlich kam im Frühjahr 2015 in Folge der
> Teilungsmöglichkeit der Gedanke auf, daß man bei einer
> Grundstücksteilung mit einem (quasi) Einzelverkauf und einer
> Einzelbewertung der LHM das ohnehin durch den Gutachterauschuss
> übernommen werden könne.
> Da die Stadt die Teil--Grundstücke von WA10 ja nun doch nicht zuerst
> in Einzelgrundstücke teilt und sie nicht vollkommen unabhängig
> voneinander zu erwerben sind und sie vom Gutachterausschuss auch nicht
> so differenziert bewertet worden sind und es wohl auch nicht werden,
> ist die besprochene Regelung, mit der ja alle einverstanden waren,
> umzusetzen.
>
> Im letzten Termin beim Notariat wurde besprochen, daß
> Ausgleichszahlungen wohl in der Teilungserklärung zu regeln seien.
> Notar Herr Brunner sagte, daß es zu überlegen und zu prüfen ist, wie
> das im Kaufvertrag zu formulieren ist und inwiefern das KR bei der
> Regelung und Abwicklung dieser differenzierten Preisstellung "mitspielt".
>
> Ich schlage vor, daß wir die unteren Zahlen (80/80/-120/-20) als Input
> an Herrn Brunner geben, sofern noch nicht geschehen.
> Wenn das noch nicht geschehen ist, dann würde ich die Zahlen möglichst
> noch heute Abend/spätestens morgen früh an Hern Brunner als Input für
> den Besprechungstermin bei ihm am 16.9. 17:30 Uhr weitergeben, damit
> er eine Formulierungsvorschlag macht, wie diese Vereinbarung am Besten
> in das Vertragswerk aufzunehmen ist.
>
>
>
>
>
> Viele Grüße
>
> Klaus von Birgelen
> Projektmanager GRÜNES RIEM
>
> SeBi Projekt UG (haftunsbeschränkt)
> Organisation und Betreuung von Baugruppen
> Mitglied im Forum für Baugemeinschaften München e.V.
> *
> *
> Gentzstr. 2
> 80796 München
> Tel 089 2155 2920
> Mob 0160 740 9782
> Email kb(a)baugemeinschaften-schaffen.de
>
>
>
> Am 14.09.2015 um 12:20 schrieb Hubertus Grobbel:
>
>> Sehr geehrter Herr Brunner,
>>
>> Herr Schöne ist am 16.9. nicht in der Stadt. Insofern kann er nicht
>> teilnehmen. Er denkt, es wäre nicht sinnvoll ein großes Treffen vor
>> Ende September / Anf. Oktober zu machen, da erst dann der Kaufvertrag
>> als Draft zur Verfügung steht, sod ie Planung. Können Sie in dem
>> Zeitraum noch einen Termin einplanen?
>>
>> Seitens der Stadt hält Herr Schöne als Teilungs und Kauftermin den
>> 26.10. für sinnvoll. Bitte reservieren Sie diesen in Ihrem Kalender
>> und bestätigen Sie den Termin.
>>
>> Sie sollten derweil die Teilungserklärungen und die Kaufverträge von
>> Autofrei 1 und 2 als Referenz erhalten haben.
>>
>> Frau von Gaudecker wird Ihnen sofort die abgestimmten Teilungspläne
>> zusenden, worin die Sondernutzung und Dienstbarkeiten eingezeichnet sind.
>>
>> Den aktuellen Stand der Planung der Architekten von AFW4 sende ich
>> Ihnen separat zu.
>>
>> Herr Schöne hat die Vermessung beauftragt, nächste Woche werden wir
>> erwartungsgemäß das Aktenzeichen erhalten für weitere Nachfrage.
>>
>> *Nun haben wir die Frage, ob Sie für einen entsprechend kurzen Termin
>> am 16.09.2015 um 17:30 Uhr in Ihrem Hause zur Verfügung stehen. In
>> dem Treffen möchten wir sicherstellen, dass alle Punkte erfasst sind
>> und Aktionen zugewiesen sind. Auch ohne Teilnahme von Herrn Schöne
>> wäre dies sehr wünschenswert. Der Fokus liegt auf Teilung des
>> Gesamtgrundstücks und Erwerb Autofrei Wohnen 4 und Familienwohnen und
>> der entsprechende Fahrplan.**
>> **Können Sie den Termin einrichten und bestätigen?*
>>
>> Mit freundlichen Grüßen und vielen Dank für Ihre Unterstützung
>> Hubertus Grobbel